28.05.2018 in Standpunkte

DEMO-Vorwort Mai 2018 - Landeshaushalt und Wohnungsbau

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde sozialdemokratischer Kommunalpolitik,

 

es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in irgendeinem Zusammenhang über die Flüchtlingspolitik diskutiert wird – sei es auf europäischer oder auf Bundesebene. Dabei dominieren die markigen Sprüche vom „harten Durchgreifen“ und vom „konsequenten Abschieben“ oder alternativ Kruzifix-Debatten aus dem bayrischen Landtagswahlkampf zur kulturellen Selbstvergewisserung.

Kaum noch öffentliche Aufmerksamkeit erhält demgegenüber die Frage, wie es mit denen weitergehen soll, die auf absehbare Zeit in Deutschland bleiben werden. Sprachkurse, Integrationskurse, Einstieg in den Beruf: diese Problemstellungen werden vielfältig im Kleinen in den Kommunen bearbeitet. Alle Beteiligten wissen, dass hier ganz dicke Bretter zu bohren sind, bis wir von einer gelungenen Integration sprechen können.

 

16.05.2018 in Kommunalpolitik

"Reallabor Schorndorf" - Neue Wege im ÖPNV

 

Von Diana Gallego Carrera, Stadt Schorndorf

 

Die Stadt Schorndorf ist sowohl was die Siedlungs- und Raumstruktur als auch das Mobilitätsverhalten ihrer Einwohner angeht, eine typische Mittelstadt im Süden Baden-Württembergs: Mit circa 40.000 Einwohnern zeigt sich in der Stadt einerseits ein hohes Aufkommen an Individual- und Pendlerverkehren, andererseits fahren die großen Linienbusse in den Nebenverkehrszeiten halbleer durch die Innenstadt. Die Frage, die sich hierbei stellt, ist, wie der Öffentliche Personennahverkehr attraktiver gestaltet werden kann, um Umwelt und Verkehrsaufkommens massiv zu entlasten.

04.05.2018 in Kommunalpolitik

Clean City - Herrenberg wird Modellkommune

 

Von Sarah Holczer, SPD-Stadträtin in Herrenberg

 

Herrenberg ist seit Faschingsdienstag 2018 bundesweit bekannt. Zumindest bei denen, die sich mit NOx, dem Dieselskandal und den Grenzwerten aus Brüssel, auskennen.

Herrenberg liegt im Speckgürtel Stuttgarts, an der A81 vor dem Tunnel, aus Stuttgarter Sicht gerne nach dem Tunnel. Eine 30.000 Einwohner Stadt aus 8 Stadtteilen. Das Besondere an Herrenberg ist neben der hohen NOx Belastung vielleicht auch, dass direkt neben der Autobahn einer der Hauptarbeitgeber von Böblingen ansässig ist: Daimler. Ein Automobilkonzern. Herrenberg leidet unter dem Automobilverkehr wie kaum eine andere Stadt in dieser Größe.

25.04.2018 in Standpunkte

DEMO-Vorwort April 2018 - Die SGK wird 40 Jahre alt. Ein Überblick

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde sozialdemokratischer Kommunalpolitik,

 

die SPD ist die Kommunalpartei, warum? Weil sie sich eigentlich schon immer um die Belange der Menschen in unseren Städten und Gemeinden gekümmert hat. Viele aktive Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind aus der Kommunalpolitik in die Landes- und Bundespolitik gegangen und haben ihre kommunalpolitischen Wurzeln nicht vergessen. Auch deshalb trägt der aktuelle Koalitionsvertrag eindeutig kommunalfreundliche Vereinbarungen, die von dem SPD-Team hineinverhandelt wurden.

Umso stolzer können wir sein, dass wir in diesem Jahr 40 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik beim Bund feiern können.

10.03.2018 in Standpunkte

Vorort DEMO März 2018 - Habemus Imperium, wir haben eine Regierung!

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

„Habemus Imperium“ würde der Lateiner sagen – wir haben eine Regierung. Ehrlich gesagt bin ich froh, dass der Mitgliederentscheid entschieden hat – und dass das Ergebnis so ist, wie es ist. Nun können unsere Ministerinnen und Minister ihre Arbeit aufnehmen und das Personaltableau stimmt mich optimistisch, dass sie ihre Arbeit gut machen werden.

Ich verknüpfe mit der Regierungsbeteiligung der SPD die Hoffnung, dass die Punkte des Koalitionsvertrags, die die sozialdemokratische Handschrift ausmachen und mit denen wir für Millionen Menschen im Land eine tatsächliche Verbesserung ihrer Lebenssituation erreichen können, rasch umgesetzt werden. Damit meine ich beispielsweise die Wiedereinführung der Parität in der Krankenversicherung, die neue Grundrente, mehr Teilhabemöglichkeiten für Langzeitarbeitslose am Arbeitsmarkt, den Mindestlohn für Azubis oder die Verbesserungen beim Bafög.

04.03.2018 in Bundespolitik

Die Koalitionsfrage ist entschieden

 

Wir sind froh, dass endlich entschieden ist, ob die SPD sich an der nächsten Bundesregierung beteiligt oder nicht. Aus kommunaler Sicher begrüßen wir das Votum für eine Koalition mit CDU und CSU. 

Hier noch mal der Überblick über unseren Diskussionsverlauf zu diesem Thema.

10.02.2018 in Standpunkte

Vorort DEMO Februar 2018 - Landesregierung lässt lässt Kommunen im Stich

 

Liebe Mitglieder und Freunde der SGK Baden-Württemberg,

während in Berlin eine Regierungsbildung auch Monate nach der Bundestagswahl unvollendet ist, aber alle Beteiligten immer wieder die Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raumes zum Ziel einer neuen Bundesregierung erklären, bekommt die kommunale Familie in Baden-Württemberg in letzter Zeit allzu deutlich zu spüren, wohin eine Regierung steuert, die sich über die Belange ihrer Städte, Kreise und Gemeinden hinwegsetzt:

Der aktuelle Doppelhaushalt des Landes für 2018/19 wurde erstmals ohne Empfehlung der Kommunalen Landesverbände von der Landesregierung beschlossen. Die langjährige Übung zwischen Regierung und Kommunen wurde vom Land einseitig aufgehoben – dabei stehen drängende Aufgaben vor uns, bei der Land und Kommunen Hand in Hand arbeiten müssten, um vorwärts zu kommen! Nun herrscht erstmal Stillstand.

23.01.2018 in Bundespolitik

SPD-Kommunalvereinigung begrüßt das „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen

 

Hermann-Josef Pelgrim: „Im Bereich Breitbandausbau haben wir endlich die Chance, deutliche Verbesserungen zu erreichen.“

Die Zustimmung des außerordentl. SPD-Bundesparteitags zu Koalitionsverhandlungen der SPD mit CDU und CSU ist von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) in Baden-Württemberg begrüßt worden.

„Ich freue mich über das überwiegend positive Votum der Delegierten“, sagte der SGK-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, zum Ergebnis. Die von der SPD in der Sondierung bereits durchgesetzten Punkte lassen eine finanzielle Entlastung der Kommunen vor allem in den Bereichen Bildung und Soziales und höhere Investitionen in Verkehr und Infrastruktur erwarten.

„Ich halte das Sondierungspapier für eine gute Grundlage für die Koalitionsgespräche.“, so Pelgrim weiter. In den nun bevor stehenden Koalitionsverhandlungen, gilt es, die aus kommunaler Sicht positiven Ergebnisse weiter zu konkretisieren. Die SGK hatte ihre Positionen als Vertreterin der kommunalen SPD-Ebene in Ba¬den-Württemberg im Vorfeld in die Verhandlungen eingebracht. Gerade im Bereich der Breitbandversor¬gung im ländlichen Raum hat die SGK Baden-Württemberg konkrete Vorschläge zum Ausbau und dessen Finanzierung gemacht. „Hier haben wir jetzt endlich die Chance, wirkliche Verbesserungen zu er¬reichen“, formuliert Pelgrim seine Erwartung an die Gespräche. Die Kommunen brauchen die SPD als verlässliche Partnerin in der Bundesregierung.

20.01.2018 in Bundespolitik

Sozialdemokratische Bürgermeister und Oberbürgermeister für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU

 

Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU gute Ergebnisse für die Städte und Gemeinden erreicht. Die von der SPD durchgesetzten Punkte lassen eine finanzielle Entlastung der Kommunen vor allem in den Bereichen Bildung und Soziales und höhere Investitionen in Verkehr und Infrastruktur erwarten. Damit unterscheiden sich die Sondierungsergebnisse deutlich von denen der Jamaika-Verhandlungen.


Die SPD zeigt einmal mehr, dass sie DIE Kommunalpartei ist. Jetzt gilt es, weiter zu verhandeln, die aus kommunaler Sicht positiven Ergebnisse zu konkretisieren und dann die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Die Kommunen brauchen die SPD als verlässliche Partnerin in der Bundesregierung.

Wir unterstützen daher die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.

Unterzeichner/innen
OB Heiner Bernhard, Weinheim; OB Christof Bolay, Ostfildern; BM Frederick Brütting, Heubach; BM Hartwig Bußhardt, Malterdingen; BM Rainer Domberg, Heidenheim; BM Christian Eheim, Graben-Neudorf; BM Nicolas Fink, Aichwald; BM Martin Funk, Altbach; BM Ralf Göck, Brühl; OB Roman Götzmann, Waldkirch; OB Steffen Hertwig, Neckarsulm; BM Klaus Detlev Huge, Bad Schönborn; OB Jürgen Kessing, Bietigheim-Bissingen; BM Kai-Achim Klare, Rust; OB Matthias Klopfer, Schorndorf; OB Peter Kurz, Mannheim; OB'in Angelika Matt-Heidecker, Kirchheim u.T.; OB Dr. Frank Mentrup, Karlsruhe; OB Harry Mergel, Heilbronn; OB Wolfgang G. Müller, Lahr; OB Hermann-Josef Pelgrim, Schwäbisch Hall; BM Elmar Rebmann, Bad Urach; OB Thilo Rentschler, Aalen; BM Markus Rupp, Gondelsheim; BM Stefan Schmutz, Ladenburg; BM Marian Schreier, Tengen; BM Julian Stipp, Salach

19.01.2018 in Bundespolitik

Hermann-Josef Pelgrim: Sondierungsergebnisse sind eine gute Grundlage

 

Die Sondierungsergebnisse zwischen SPD und den Unionsparteien bewertet Hermann-Josef Pelgrim, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V. und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall als „gute Grundlage für Koalitionsgespräche und eine Zusammenarbeit zwischen SPD und Union in dieser Legislaturperiode“. Gerade aus kommunaler Sicht enthalte das Papier wichtige Punkte, die die kommunale Ebene finanziell deutlich entlasten oder einen Lösungsweg für Sachverhalte aufzeigen, die von den Kommunen schon seit langer Zeit problematisiert wurden.

Als wichtige Beispiele nennt Pelgrim den Bildungsbereich und die Infrastruktur. Die in Aussicht gestellte Abschaffung des Kooperationsverbotes eröffne deutlich bessere Möglichkeiten für eine direkte Finanzierung der auf kommunaler Ebene anfallenden Bildungsaufgaben. Ebenso seien der Einstieg in die Gebührenfreiheit für Kitas, die Finanzierung von Schulessen und Schulweg durch den Bund und der Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule „bildungspolitische Meilensteine, deren Umsetzung den Weg in eine Koalition fast schon zwingend erscheinen lassen“, so das Haller Stadtoberhaupt.

01.12.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Dezember 2017 - Zwei Wochen im Leben eines Oberbürgermeisters

 

Die SPD befindet sich in einer Phase der Erneuerung, die nach den schlechten Wahlergebnissen der letzten Zeit dringend nötig ist. In den jüngsten Analysen wird oft betont, dass der kommunalen Ebene - dort wo die Menschen Auswirkungen von Politik direkt spüren -  mehr Bedeutung zukommen müsste.

Es ist deshalb wichtig, dass wir als SPD in den Kommunen präsent sind – im Stadtrat und vor allem auch als gewählte (Ober)Bürgermeister. Bewerbungen aus unseren Reihen sind aber in jüngster Zeit keine Selbstverständlichkeit!

Heute möchte ich Euch deshalb auf eine äußerst spannende und vielseitige Gestaltungsaufgabe aufmerksam machen und zur Verdeutlichung zwei Novemberwochen als Oberbürgermeister schildern.

16.11.2017 in Pressemitteilungen

Gebührenfreiheit für Kindergärten jetzt! Was Niedersachsen kann, muss in Baden-Württemberg auch möglich sein.

 

Mit Interesse hat Hermann Josef-Pelgrim, Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall und Landesvorsitzender der sozialdemokratischen Kommunalvereinigung SGK Baden-Württemberg e.V. die Nachricht vernommen, SPD und CDU hätten sich bei den Verhandlungen über eine Große Koalition in Niedersachsen auf die Beitragsfreiheit des Regelkindergartens geeinigt. Bei optimalem Verhandlungsverlauf rechne man mit einem Wegfall der Gebühren bereits im Jahr 2018.

„Das ist eine gute Entscheidung und sie kommt zum richtigen Zeitpunkt“, wertet der SGK-Landesvorsitzende und fordert gleichzeitig, Baden-Württemberg müsse sich nun ein Beispiel an Niedersachsen nehmen. „Bei – laut aktueller Steuerschätzung – zu erwartenden Steuermehreinnahmen von knapp 1,5 Milliarden Euro für Baden-Württemberg in den kommenden zwei Jahren, kann es beim Thema Gebührenfreiheit keine Ausredennmehr geben.“
 

01.11.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO November 2017 - Rechtsanspruch auf Breitband!

 

In meinem Vorwort zur letzten DEMO-Beilage für Baden-Württemberg habe ich mich mit dem Ausgang der Bundestagswahl auseinandergesetzt. Dabei habe ich die Befürchtung skizziert, dass die wahrscheinlich kommende Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen weitaus weniger kommunalfreundlich agieren wird, als es die große Koalition dank engagierter Arbeit der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister getan hat.


Umso mehr gilt es, dass wir Kommunen in den nächsten vier Jahren unsere Interessen deutlich und wahrnehmbar formulieren und notfalls mit öffentlichem Druck auf die Entscheidungsfindung innerhalb der Bundesregierung einwirken. Zwei Themen will ich nennen, die ich für besonders wichtig halte.


Das Internet in Deutschland ist nach wie vor zu langsam. Der State of the Internet Report hat im ersten Quartal 2017 eine Statistik veröffentlicht, der zufolge die Bundesrepublik im Ranking der Länder mit dem schnellsten Internetzugang derzeit auf Platz 25 (15,3 Mbit/s) liegt. An der Spitze steht Südkorea (28,6 Mbit/s). Aber auch in Europa kann in vielen Ländern deutlich schneller gesurft werden als hierzulande. Am schnellsten in Norwegen (23,5 Mbit/s) und Schweden (22,5 Mbit/s), die auf Platz zwei und drei liegen. Dieser Zustand ist für Privatpersonen ärgerlich, für die Wirtschaft und auch für Bildungs- und Forschungseinrichtungen ist dieser Ausbaugrad der Infrastruktur eine Katastrophe. Darüber sind sich eigentlich alle einig, aber es passiert nicht viel und das nicht einmal schnell genug. 

01.10.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Oktober 2017 - Nach der Bundestagswahl

 

Ich schreibe diesen Text am Tag nach der Bundestagswahl. Im Vorfeld hatte ich mir Gedanken darüber gemacht, wie eine Diskussion „Große Koalition ja oder nein“ in der SPD verlaufen könnte und welche Haltung wir als Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen einnehmen sollten. Ich bin dann für mich zu dem Schluss gekommen, dass trotz aller innerparteilichen Vorbehalte eine Große Koalition, in der es z.B. gelingen würde, Kindertagesstätten durch Bundesmittel schrittweise gebührenfrei zu machen und den Kommunen mehr Gelder für Personal und konzeptionelle Entwicklung in der Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen, auf jeden Fall in unserem Sinne gewesen wäre. 


Nüchtern betrachtet waren die letzten vier Jahre gute Jahre für die Kommunen. Das lag in erster Linie daran, dass die SPD – trotz eines auch 2013 schon schlechten Ergebnisses – viele Punkte durchsetzen konnte, die Städte, Gemeinden und Kreise direkt oder indirekt entlastet haben. Und sie war Garantin dafür, dass kommunale Finanzierungsinstrumente wie die Gewerbesteuer nicht angetastet wurden. 
 

01.09.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO September 2017 - Vor der Bundestagswahl

 

Nur noch wenige Tage trennen uns von der Bundestagswahl. Der Wahlkampf ist in den letzten Zügen und ich hoffe, dass wir viele Bürgerinnen und Bürger mit unserem Wahlprogramm überzeugen konnten und dass sie der SPD ihr Vertrauen schenken. Die Entscheidung über die Zukunft unseres Landes liegt nun bei den Wählerinnen und Wählern.


Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans für eine gerechtere Zukunft unter der Führung der SPD. Die Verwirklichung von sozialer Gerechtigkeit zählt für mich zu den grundlegenden Zielen eines gelungenen gesellschaftlichen Zusammenlebens. Nur wenn alle Mitbürgerinnen und Mitbürger in ausreichend hohem Maß am öffentlichen Leben teilhaben – sei dies aus politischer, sozialer, wirtschaftlicher oder kultureller Perspektive – kann eine offene, freie und tolerante Gesellschaft verwirklicht werden.

Ganz besonders am Herzen liegen mir die Kommunen. Denn in den Kommunen wird Demokratie gelebt. Kommunen stemmen eine immense Last an Aufgaben: in der Familienpolitik, bei der Infrastruktur, der Bereitstellung kultureller Angebote oder bei der Integration von Migrantinnen und Migranten.

01.07.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Juli 2017 - Kommunen im Landeshaushalt ernst nehmen!

 

Auch wenn die politische Sommerpause naht, werden doch bereits in diesen Wochen entscheidende Weichen gestellt. In den Ministerien laufen derzeit die Vorbereitungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 des Landes Baden-Württemberg. Noch ungut ist uns Städten und Gemeinden dabei in Erinnerung, wie die neue grün–schwarze Landesregierung als eine ihrer ersten Amtshandlungen beherzt in die kommunale Tasche gegriffen hat. Mit der Erhöhung des Vorwegabzugs um 250 Millionen Euro pro Jahr hat das Land seinen Haushalt auf Kosten der Kommunen saniert. Und dies alles bei sprudelnden Steuereinnahmen sowie Bundeszuweisungen, beispielsweise für die Flüchtlingsintegration. Die Mai-Steuerschätzung sagt alleine für das Mehreinnahmen von 512 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen voraus. Mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen erhalten die Länder – insbesondere Baden-Württemberg – ab 2020 deutlich mehr Mittel. Damit ist auch das bisherige Argument von Finanzministerin Edith Sitzmann hinfällig, dass das Land die Schuldenbremse ab 2020 nicht einhalten könne.

Abseits dieser Zahlenspiele muss es in den kommenden Jahren noch stärker darum gehen, wie wir die öffentliche Infrastruktur sanieren und auf die zukünftigen Ansprüche ausrichten können. Gerade bei guter Konjunktur und niedrigen Zinsen ist die öffentliche Hand in der Pflicht Straßen, Schulen und öffentliche Einrichtungen auf Vordermann zu bringen. 

01.06.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Juni 2017 - Bericht von der SGK-Landeskonferenz in Offenburg

 

Wir blicken auf eine erfolgreiche und gut besuchte Landesdelegiertenkonferenz Ende April in Offenburg zurück. Schön, dass so viele Delegierte und Gäste den Weg nach Südbaden gefunden haben. Neben Wahlen und Antragsberatung gab es eine Reihe spannender Beiträge unter anderem von der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier, der Chef der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch und dem Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup. Kompliment und Motivation zugleich war die Aussage von Leni Breymaier, die die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker als „Gesicht der SPD im Land“ bezeichnete. 


Gut angekommen ist die Gesprächsrunde zur Wohnbaupolitik, bei der Daniel Born Mdl und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB dieses gerade aus kommunaler Sicht so wichtige Thema beleuchteten und ausführlich auf die Fragen der Delegierten eingingen. Auch methodisch war der Talk eine schöne Abwechslung, die wir bei der nächsten Landeskonferenz sicher wieder einbauen werden. 

23.05.2017 in Pressemitteilungen

Handlungsspielraum nutzen! Mehr Geld für digitale Bildung und Kommunen

 

SPD-Kommunalpolitiker sehen Handlungsspielraum durch Steuermehreinnahmen
„Der FAG-Vorwegabzug muss umgehend zurückgenommen werden“, so SGK-Landesvorsitzender Hermann-Josef Pelgrim
Weiterer Schwerpunkt: digitale Ausstattung der Schulen

Mit 512 Millionen Euro Mehreinnahmen kann das Land Baden-Württemberg alleine im Jahr 2017 rechnen. Für die Folgejahre sind Steigerungen in ähnlichem Umfang zu erwarten. Aus Sicht der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) sollte das Land daher seine bisherigen finanzpolitischen Maß-gaben überdenken.


„Vor dem Hintergrund dieser Mehreinnahmen ist es dringend geboten, dass das Land auf die Erhöhung des Vorwegabzugs aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) verzichtet“, so Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und SGK-Landesvorsitzender. Damit würden den Städten und Gemein-den im Land rund 250 Millionen Euro mehr für wichtige Projekte zur Verfügung stehen. Die Erhöhung der Vorwegentnahme sei bereits bei ihrer Bekanntgabe auf breite Ablehnung bei den Kommunen gestoßen. Angesichts dieser Entwicklung der Steuereinnahmen gebe es nun gar keinen Grund mehr, die Kommunalfinanzen zu schwächen, so Pelgrim weiter.

01.05.2017 in Pressemitteilungen

SGK-Landeskonferenz in Offenburg

 

SPD-Kommunale fordern Rechtsanspruch auf Breitbandzugang

Schwäbisch Haller OB Pelgrim auf SGK-Landeskonferenz wieder zum Vorsitzenden gewählt

„Ihr seid das Gesicht der SPD im Land!“, rief SPD-Landeschefin Leni Breymaier den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der ordentlichen SGK-Landesdelegiertenkonferenz 2017 in Offenburg zu. Da seit der letzten Landtagswahl die Zahl der Landtagsabgeordneten um die Hälfte abgenommen habe, komme es auf die im ganzen Land gut verteilten Mandatsträger in den Kreistagen und Gemeinderäten an. Breymaier stellte das große Engagement der sozialdemokratischen Kommunalpolitiker/innen vor Ort heraus: „Ihr müsst tagtäglich Lösungen für die Menschen in Eurer Kommune finden – und Ihr macht das richtig gut!“

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, machte in seiner Rede deutlich, wer den Kommunen Geld nimmt: „Grüne und Schwarze sparen zu Lasten der baden-württembergischen Kommunen!“ Konkret sind das 30 Euro pro Kopf und Jahr. Stoch betonte den guten Austausch zwischen Landtagsfraktion und SGK seit Beginn der Legislaturperiode.

01.05.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Mai 2017 - SPD ist DIE Kommunalpartei

 

In nicht einmal mehr fünf Monaten findet die Bundestagswahl statt. Am 24. September liegt die Entscheidung über die Zukunft unseres Landes bei den Wählerinnen und Wählern.
Die SPD hat gezeigt, dass sie die Kommunalpartei in Deutschland ist. Besonders der Blick nach Baden-Württemberg beweist, dass es einen deutlichen Unterschied macht, wer regiert. Seit die SPD nicht mehr in der Regierung im Südwesten ist das Klima für die Kommunen deutlich kühler geworden. Oder wie es einige Stadtoberhäupter zusammenfassen: man habe sich von Grün-Rot besser betreut gefühlt – so beispielsweise Freiburgs OB Dieter Salomon.


In der Tat ist es so, dass die baden-württembergische Landesregierung an vielen Stellen die Kommunen schröpft. Zwei Beispiele: im Finanzausgleich zwischen dem Land und den Kommunen zieht die Landesregierung einfach 250 Millionen Euro ab, die den Ländern zustünden, bevor das Geld verteilt wird. Von den 780 Millionen Euro, die der Bund den Kommunen für die Integration der Flüchtlinge zur Verfügung stellt, werden nur 380 Millionen an die Kommunen weitergegeben.


Im Bund haben wir die kommunalfreundlichste Politik seit langer Zeit etabliert. Wir haben die Kommunen um bis zu 15 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. 6 Milliarden Euro jährliche Entlastung entfallen dabei auf die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund, 5 Milliarden durch Hilfe bei den Sozialausgaben, für den Ausbau der Kitas stellt der Bund bis 2018 jährlich rund 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Den Kommunalen Investitionsfonds für die finanzschwachen Kommunen haben wir zuletzt auf 7 Milliarden Euro/Jahr verdoppelt. 


Es geht nun darum, diese Politik auch in den kommenden Jahren von Berlin aus fortzuführen. Dies gelingt nur mit einer starken SPD und einer starken kommunalen Stimme in der SPD. Die SGK wird ihren Beitrag dazu leisten und Leitlinien für die Wahl aufstellen, sowie sich inhaltlich in den Programmprozess einbringen.

02.04.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO April 2017 - Einladung zur Landeskonferenz nach Offenburg

 

Am 29. April treffen wir uns - wie alle zwei Jahre - zu unserer Landeskonferenz. Da diese Veranstaltung auch ein bisschen den Charakter eines Familientreffens hat, würden wir uns sehr freuen, möglichst viele von euch im Salmen in Offenburg begrüßen zu dürfen. Ob als Delegierte oder Gäste – ihr seid uns alle herzlich willkommen!


Inhaltlich werden wir uns schwerpunkmäßig mit der Schaffung von Wohnraum und dem bezahlbaren Wohnen auseinandersetzen. Themen, die uns auf kommunaler Ebene gleich doppelt herausfordern. Zum einen geht es um das tatsächliche Schaffen von Wohnraum, also um das Bauen oder Sanieren von Wohnungen, um das Ausweisen von Bau- und Sanierungsgebieten und um kreative Ideen, wie man in Städten, in denen eigentlich kein Platz mehr ist, trotzdem neuen Baugrund findet. Es geht aber auch um die Frage, wie wir das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden gestalten. Wie gelingt es uns, die Quartiere und Stadtteile zu durchmischen und einen guten Mix aus ganz unterschiedlichen Bewohnerinnen und Bewohnern hinzubekommen? Wie verhindern wir, dass sich Ghettos bilden und dass in manchen Gebieten nur Menschen wohnen, die einen ähnlichen sozialen Status oder dieselbe Herkunft haben. Mit welchen Instrumenten bekommen wir Wohnraum, den sich die Menschen auch leisten können und wen beteiligen wir an dieser Aufgabe? Darüber wollen wir diskutieren, unter anderem mit Rita Schwarzelühr-Sutter MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium und Daniel Born MdL, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

01.03.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO März 2017 - Soziale Sicherheit als Voraussetzung Öffentliche Sicherheit

 

Seit einiger Zeit ist die Herstellung oder Wiederherstellung Öffentlicher Sicherheit erklärtes Ziel aller Parteien. Auch für uns Sozialdemokraten ist Sicherheit ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Fürsorge gegenüber den Bürgern in unseren Städten, Gemeinden und Kreisen. Wir meinen mit Sicherheit aber anders als andere Parteien viel mehr als nur Polizei und Überwachung stärken oder Aufklärung und Strafverfolgung ausbauen, denn wir wissen, was für ein echtes Sicherheitsgefühl erforderlich ist:

Zwingende Voraussetzung für Öffentliche Sicherheit ist die soziale Sicherheit! 


Die gefühlte Unsicherheit, die in den letzten Jahren und vor allem Monaten um sich gegriffen und weite Bevölkerungsschichten erfasst hat, begann nicht etwa mit einem eklatanten Anstieg an Straftaten im Öffentlichen Raum, sondern mit der Sorge um die eigene Zukunft. Deshalb muss unsere Sicherheitspolitik zuerst dort ansetzen. Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen sich in unserem Land sozial abgesichert fühlen. Nur dort, wo Menschen keine Angst vor dem sozialen Abstieg haben, wo die Angst vor dem Alter nicht vor allem durch drohende Altersarmut bestimmt wird; wo Löhne ausreichen, um ordentliche Wohnungen mieten und trotzdem noch ein gutes Leben finanzieren zu können, nur dort können sich Menschen tatsächlich ohne Angst -auch im öffentlichen Raum-bewegen. 

01.02.2017 in Standpunkte

Vorwort DEMO Februar 2017 - Impulse zur Wohnbaupolitik

 

Ein neues Jahr hat begonnen, die meisten der Herausforderungen, vor denen wir in Politik und Gesellschaft im letzten Jahr standen, werden weiterhin unsere ganze Kraft und unser ganzes Ideenreichtum fordern. Die meisten Themen betreffen nicht eine politische Ebene allein, sondern bilden eine Schnittmenge zwischen Kommune, Land und Bund. So auch das Thema Wohnen. 

Vor gut einem Jahr habe ich gefordert, 2016 zum „Jahr des Wohnens“ zu machen, wenn es gelingen soll, die generelle Wohnungsknappheit - insbesondere im bezahlbaren Bereich - zu lindern. In manchen Städten ist es aufgrund des Engagements der kommunalen Politik gelungen, zahlreiche neue Wohnungen zu bauen oder zu projektieren. Gute Beispiele sind hierfür die Stadt Karlsruhe mit ihrem nochmals verstärkten kommunalen Wohnbauprogramm. Die Stadt Esslingen, die ein Wohnraumversorgungskonzept auf den Weg gebracht hat, das insbesondere auf die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum reagiert. Oder auch die Stadt Heilbronn, die durch eine Bauoffensive ihrer kommunalen Wohnbaugesellschaft zügig 2000 neue Wohnungen fertigstellen will.

Der Rückenwind für die kommunale Wohnbaupolitik auf Bundesebene wird auf Landesebene leider nicht verstärkt. Gut, dass die SPD-Landtagsfraktion sich des Themas annimmt und zurzeit an einem landespolitischen Forderungskatalog arbeitet, der im Februar veröffentlicht werden soll. Ohne den politischen Druck der Opposition, der Interessenvertretungen wie Mieterbund, Sozialverbände oder Wohnungswirtschaft wird sich die Landesregierung wohl nicht bewegen.

Auch die SGK Baden-Württemberg wird am Thema Wohnen dranbleiben. Bei unserer LDK am 29.4. in Offenburg werden wir mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatssekretärin im Bundesbauministerium, und Daniel Born, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zwei Fachleute zu Gast haben, die uns wertvolle Impulse für unsere inhaltliche Positionierung geben können.  
Aus kommunaler Sicht halte ich folgende Punkte für erforderlich und diskussionswürdig:

02.04.2016 in Landespolitik

SGK-Landesvorstand für personellen und organisatorischen Neuanfang an der Spitze der Landes-SPD

 

Unmittelbar nach der Landtagswahl am 13. März hat die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V. (SGK) folgende Stellungnahme veröffentlicht:

„Das Ergebnis ist eine herbe Niederlage, nach der man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Jetzt ist es wichtig, dass die SPD Baden-Württemberg das Ergebnis im Detail analysiert und daraus Handlungsoptionen für die künftige Arbeit ableitet. Vor allem muss man der Frage auf den Grund gehen, warum es uns nicht gelungen ist, die Menschen im Land mit der guten Arbeit der letzten fünf Jahre zu überzeugen. Eine ehrliche Antwort auf diese Frage zu finden und daraus eine Strategie abzuleiten, wie sich die SPD mittelfristig konsolidieren kann, muss Vorrang haben vor möglichen Koalitionsgesprächen.

Aus kommunaler Sicht ist das Ende der grün-roten Landesregierung schmerzlich. Die letzten fünf Jahre waren gute Jahre für die Städte, Gemeinden und Kreise. Dabei denke ich vor allem an die Ausgestaltung verschiedener Förderprogramme, den Ausbau der U3-Betreuung, die Erstattung der Kosten der Flüchtlingsunterbringung und die Verhandlung auf Augenhöhe zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden.“


 

12.05.2015 in Veranstaltungen

Sozial und kommunal – Bericht von der Landeskonferenz in Karlsruhe

 
Geschäftsführender SGK-Landesvorstand mit Gästen

Zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz trafen sich am Wochenende die Delegierten der SGK Baden-Württemberg e.V. in Karlsruhe.  Neben inhaltlichen Beratungen stand die Neuwahl des Vorstands auf der Tagesordnung. Als Landesvorsitzender wurde Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall, im Amt bestätigt (mit 49 von 51 Stimmen). Zu seinen Stellvertretern wurden erneut Innenminister Reinhold Gall, der Hüfinger Bürgermeister Anton Knapp, die Pforzheimer Sozialbürgermeisterin Monika Müller und die Bundestagsabgeordnete Annette Sawade (Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe) gewählt.

Im erweiterten Landesvorstand sitzen Bürgermeister und Stadträte aus Kommunen jeder Größenordnung. Neu gewählt wurden in Karlsruhe der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer und Michael Salomo, Bürgermeister der Gemeinde Haßmersheim (Neckar-Odenwald-Kreis).

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Termine 2017

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27.10.2018, 10:00 Uhr “Einmal hin, (fast) alles drin” - Workshop zur Vorbereitung der Kommunalwahl
“Einmal hin, (fast) alles drin” Im Oktober werden wie vier Wahlkampfworkshops anbieten, die euch ei …

17.11.2018, 10:30 Uhr SGK Landesvorstand

23.11.2018, 12:00 Uhr - 24.11.2018, 14:00 Uhr SGK Bundeskonferenz

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