Liebe Mitglieder der SGK Baden-Württemberg,
werte Genossinnen und Genossen,
die Bundestagswahl ist wenige Tage her und manche von uns reiben sich noch immer verwundert die Augen, wenn sie sich die Bilder vom Wahlabend ins Gedächtnis rufen. Wann hat man zum letzten Mal strahlende Gesichter bei der Schalte ins Willy-Brant-Haus gesehen? Wann einen roten Balken in den Hochrechnungen, der nach oben und nicht nach unten ausschlägt? Und wann waren es auf Bundesebene letztmals der politische Mitbewerber und nicht wir, die Gründe für eine Wahlniederlage suchen mussten? Die SPD hat diese Wahl gewonnen und wenn man die Umfragen aus der ersten Jahreshälfte zugrunde legt, in denen die SPD im Juni 2021 noch bei 14 Prozent lag, dann kann man diese Aufholjagd, ohne zu übertreiben, als fulminant bezeichnen.
Neben Fehlern der politischen Konkurrenz und einer personell und inhaltlich ausgelaugten CDU haben Olaf Scholz und die auf ihn zugeschnittene Kampagne einen großen Anteil am Wahlergebnis. Die persönlichen Werte des SPD-Kanzlerkandidaten waren sowohl in den entscheidenden Themenfeldern als auch bei Eigenschaften wie Führungsstärke, Kompetenz oder Verlässlichkeit weit vor der Konkurrenz. Die SPD hat bei der Kür ihres Kandidaten die richtige Wahl getroffen und ihn im kompletten Wahlkampf mit hoher Geschlossenheit unterstützt.
Hier kann man Parallelen zu Wahlen auf kommunaler Ebene ziehen. Mit dem oder der richtigen Kandidat/in lassen sich auch Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen in Kommunen gewinnen, die grundsätzlich alles andere als sozialdemokratische Hochburgen sind. Ich hoffe daher auf einen Scholz-Effekt auch bei künftigen (Ober)Bürgermeisterwahlen. Wenn ihr mit dem Gedanken einer Kandidatur spielt, scheut euch nicht, uns anzusprechen. Wir beraten euch gerne und kompetent bei der Auswahl der richtigen Stadt oder Gemeinde und bei der Vorbereitung des Wahlkampfs. Zu diesem Thema hatten wir in den letzten Wochen auch mehrere Gespräche mit der Spitze des Landes-SPD. Es herrscht große Einigkeit, die Bürgermeisterwahlen künftig noch stärker in den Fokus zu nehmen und möglichst überall dort, wo eine Kandidatur Sinn macht, auch einen oder eine Kandidat/in zu finden.
Dies wird einer unserer Schwerpunkte der kommenden beiden Arbeitsjahre sein. Darüber hinaus wollen wir uns Gedanken über die „Kommunale Daseinsvorsorge von morgen“ machen. Anfang Oktober haben wir bei unserer Landeskonferenz in Graben-Neudorf nicht nur einen neuen Landesvorstand gewählt, sondern auch drei spannenden Diskussionsforen zu zur kommunalen Daseinsvorsorge in den Bereichen Bildung, Wohnen und Gesundheit gehabt. Die Ergebnisse dieser Foren sind Grundlage für unsere inhaltliche Arbeit und sollen bei Veranstaltungen und in Arbeitsgruppen weiterentwickelt werden. Hierzu seid ihr herzlich eingeladen. Wir werden einen Teil dieser Diskussionen in digitalen Formaten führen, sodass sich alle von euch unabhängig vom Wohnort gut einbringen können. Eine ausführliche Berichterstattung über die LDK gibt es in der nächsten DEMO.
Nun darf ich euch noch auf unser digitales Veranstaltungsangebot hinweisen, das wir euch in diesem Heft vorstellen. Neben den gewohnten Angeboten zu aktuellen Themen und kommunalpolitischen Grundlagen haben wir uns ein neues Format ausgedacht. Im Rahmen von SGK.bestpractice wollen wir gelungene Projekte aus unterschiedlichen Kommunen vorstellen, die euch Ideen für die Arbeit vor Ort liefern sollen. Starten werden wir mit Klimaschutz, Mobilität und Umnutzung des öffentlichen Raums. Drei Themen, die überall auf der Agenda stehen, in der kleinen Gemeinde im ländlichen Raum genauso wie in den großen Städten.
Nun wünsche ich euch einen schönen Herbst mit spannenden Wochen auf der großen bundespolitischen Bühne. Hoffen wir, dass wir beim Erscheinen der nächsten Demo eine Bundesregierung haben – und einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.
In diesem Sinne herzliche Grüße,
euer
Thilo Rentschler
SGK-Landesvorsitzender
