DEMO-Vorwort März - Pandemie kommunal begegnen

Veröffentlicht am 05.03.2021 in Standpunkte

Liebe Mitglieder der SGK Baden-Württemberg,
werte Genossinnen und Genossen,

viele von Euch werden es durch die Medien erfahren haben: Ich habe mich entschieden, bei der OB-Wahl in Aalen im Juli dieses Jahres nicht mehr anzutreten. Stattdessen werde ich am 1. Oktober bei der IHK Ostwürttemberg den Posten des Hauptgeschäftsführers übernehmen.  Ich will die Chance nutzen, noch einmal einen neuen Wirkungskreis zu erschließen und dennoch weiterhin in meiner Heimatregion Ostwürttemberg in Verantwortung zu stehen. Meine neue Aufgabe bietet viele Berührungspunkte zu dem, was ich bisher gemacht habe. Und natürlich bleibe ich weiterhin ein politischer Mensch und der SPD und der SGK als aktiver Mitstreiter erhalten.

Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass uns die Corona-Pandemie auch mehr als ein Jahr nach der ersten bekannten Infektion in Deutschland fest im Griff haben würde? Die hohen Inzidenzen im Dezember und die drohende Gefahr, dass die Lage außer Kontrolle gerät, haben den harten Lockdown notwendig gemacht. Genauso notwendig ist es nun, eine Öffnungsstrategie zu erarbeiten und einen Plan, wie im Verlauf der nächsten Monate sinnvoll und nachhaltig auf regionale Ausbrüche reagiert werden kann. Denn wenn wir durch die Maßnahmen der letzten Wochen die Zahlen im Allgemeinen niedrig halten können, sind flächendeckende Einschränkungen nicht mehr verhältnismäßig. Diese Lehre sollten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof ziehen, der der Landesregierung die anhaltende nächtliche Ausgangssperre zu einem Zeitpunkt, als die Inzidenz landesweit bei knapp über 50 lag, um die Ohren gehauen hat.

Endlich eine Lehre sollten wir auch aus den vielen Hilferufen und Brandbriefen ziehen, die uns tagtäglich aus Wirtschaft, Handel, Gastronomie und Kultur erreichen. Gerade wir in den Kommunen müssen ein massives Interesse an der Belebung der regionalen Wirtschaft, Vermeidung von Arbeitslosigkeit und an der Revitalisierung der Innenstädte haben. Sonst brechen uns nicht nur dauerhaft Steuereinnahmen weg, nein, wir werden auch unattraktiv für unsere eigenen Bürgerinnen und Bürger und für Besucherinnen und Besucher. Diese Themen beschäftigen uns auch in der SGK. Ich kann mir vorstellen, dass wir bei unserer diesjährigen Landesdelegiertenkonferenz einen Schwerpunkt auf die Frage legen, was wir selbst zur Revitalisierung unserer Innenstädte beitragen können, und was wir von Land und Bund fordern.  Einen Auftakt machen wir mit einer Online-Debatte, bei der wir auch Vertreter aus Handel und Innenstadtmarketing zu Wort kommen lassen. Der genaue Termin stand zum Redaktionsschluss noch nicht fest, ihr werdet aber rechtzeitig dazu eingeladen.

An dieser Stelle auch der Hinweis auf unser Online-Angebot, das wir auf Basis Eurer Rückmeldungen und der Erfahrung des letzten halben Jahres überarbeitet und ausgebaut haben. Eine Übersicht der bislang geplanten Veranstaltungen findet ihr in dieser DEMO-Ausgabe, weitere Termine werden auf unserer Homepage veröffentlicht.

Ich hoffe sehr, dass wir uns spätestens zu unserer Landeskonferenz, die im Juli stattfinden soll, wieder treffen können und sende Euch bis dahin

herzliche Grüße

Thilo Rentschler
Oberbürgermeister der Stadt Aalen
SGK-Landesvorsitzender

 

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