DEMO-Vorwort Dezember - Wir brauchen eine kommunale Investitionsstrategie

Veröffentlicht am 04.12.2020 in Standpunkte

Liebe Mitglieder der SGK Baden-Württemberg,
werte Genossinnen und Genossen,

in diesen Tagen werden in vielen Kommunen und Kreisen im Land die Haushalte für das nächste Jahr oder die nächsten beiden Jahre aufgestellt. Dabei werden die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für den eigenen Verantwortungsbereich sichtbar und es wird kaum einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin geben, die die Auswirkungen auf ihre kommunalen Finanzen als gering einschätzt. Dennoch wäre es ein fataler Fehler, anstehende Investitionen zusammenzustreichen und uns und unsere Infrastruktur im wahrsten Sinne des Wortes kaputt zu sparen.  Vielmehr brauchen wir eine kommunale Investitionsstrategie für die kommenden Jahre, deren Ziel es sein muss, die kommunale Infrastruktur in standzuhalten und zu modernisieren und – wo möglich - durch regionale Ausschreibung Konjunkturimpulse vor Ort zu setzen. Kommunen können in dieser Krise Stütze und Motor unserer Volkswirtschaft sein. Wir haben es in der Hand, diesen Prozess anzustoßen.

Gleichzeitig gilt es, die Rahmenbedingungen für das Wirtschaften der Zukunft neu zu justieren. Keinesfalls dürfen wir den Transformationsprozess in der Automobilindustrie unterschätzen. Wir müssen diesen aktiv gestalten und dürfen uns nicht darauf verlassen, dass die Erfolgsgeschichte der deutschen Automobilindustrie gerade so weitergeht und lediglich die Antriebsart ausgetauscht wird. Hier geht es um Themen wie Digitalisierung, Sharing-Kultur und Mobilitätsmix. Nur, wer sich auf diese Herausforderungen einlässt und gute Konzepte bietet, kann auch künftig vom Wohlstand, den diese Industrie bringt, profitieren.

Ganz grundsätzlich sollen Kommunen und Regionen diskutieren, wie und mit welchen Themen sie sich künftig als Wirtschafsstandort positionieren. Als Zukunftsthemen sehe ich Klima- und Umwelttechnologie, eine visionär aufgestellte Energiewirtschaft, Medizintechnik und die dazugehörige Hochschul- und Forschungslandschaft. Es gibt eine ganze Reihe von Städten, die gezeigt hat, dass eine Strategie zur Schaffung solcher Gewerbecluster Erfolg haben kann. Eine gute städtische Infrastruktur, optimale Bildungsbedingungen von Klein auf, eine fortschrittliche Mobilitätspolitik, ein vielseitiges Wohnraumangebot und attraktiv gestaltete, gut gelegene Gewerbegebiete sind der Schlüssel zur Ansiedlung von Unternehmen, in denen die Jobs von morgen zu finden sind.

Über all diese Themen werden im kommenden Jahr auch in der SGK Baden-Württemberg sprechen. Wir planen im Landesvorstand gerade unsere Aktivitäten für 2021 – und wir planen zweigleisig, so dass wir sowohl im Präsenz-, als auch im Onlinebetrieb gute Veranstaltungen für unsere Mitglieder anbieten können.

Ans Herz legen möchte ich Euch unsere digitale Veranstaltungsreihe, in der wir rund zweimal im Monat die verschiedensten Themen aus kommunaler Sicht betrachten und dabei mit Expertinnen und Experten und mit Menschen aus der kommunalen Praxis ins Gespräch kommen. Bei diesem Format können wir unkompliziert auch Themen anbieten, die nur für einen kleinen Kreis von Euch von Interesse sind. Solltet ihr dazu Vorschläge haben, wendet euch bitte an unsere Landesgeschäftsstelle.

Nun wünsche ich Euch und Euren Familien eine schöne Adventszeit. Sie wird in diesem Jahr anders sein, als wir es gewöhnt sind. Gebt auf Euch acht und haltet Eure Augen und Herzen offen für diejenigen unter uns, denen die aktuelle Situation schwer zu schaffen macht.

Für das Jahr 2021 sende ich Euch die besten Wünsche verbunden mit der Hoffnung, dass die optimistischen Nachrichten aus der Impfstoffforschung uns im Lauf des Jahres eine Rückkehr zur Normalität erlauben. Bis dahin bleibt gesund und der SGK Baden-Württemberg e.V. gewogen.

Herzliche Grüße

Euer

Thilo Rentschler
Oberbürgermeister der Stadt Aalen
SGK-Landesvorsitzender

 

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