Liebe SGK-Mitglieder,
liebe Freudinnen und Freunde sozialdemokratischer Kommunalpolitik,
in vielen Kommunen stehen im Herbst die Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung. Dies ist eine gute Möglichkeit, um vor den Kommunalwahlen noch ein paar sozialdemokratische Duftmarken zu setzen. Dabei muss ein Antrag, der bei der Abstimmung im Gemeinderat keine Mehrheit findet, nicht unbedingt eine Niederlage für euch darstellen, wenn er dazu dient, euer politisches Profil zu schärfen. Und lasst euch nicht von eurer Verwaltung oder den anderen Fraktionen dazu überreden, beispielsweise eine Erhöhung der Kita- oder Kindergartengebühren mitzutragen. Dies würde komplett der SPD-Linie in Land und Bund widersprechen und angesichts der anhaltenden Rekordsteuereinnahmen auf allen Ebenen gibt es in den allermeisten - wenn nicht sogar in allen - Kommunen auch keinerlei Grund, an dieser Gebührenschraube zu drehen.
Einen besonderen Gruß senden wir heute an unseren Landesvorsitzenden Hermann-Josef Pelgrim, der Ende September vom Städtetag Baden-Württemberg für seine Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung und für viele Jahre kommunalpolitische Arbeit, darunter 20 Jahre als Oberbürgermeister, und für sein kommunalpolitisches Engagement geehrt wurde. Zu dieser Auszeichnung gratulieren wir herzlich und bedanken uns gleichzeitig für seine Arbeit in der SGK Baden-Württemberg und der Bundes-SGK.
Etwas zu feiern gibt es auch im November. Die Bundes-SGK wird nämlich 40 Jahre alt und feiert diesen runden Geburtstag am 23. November 2018 im Rahmen der SGK-Bundeskonferenz in Kassel, wo sie 1978 auch gegründet wurde. Die Delegierten und Gäste können sich auf einen tollen kommunalpolitischen Abend freuen!
Darüber hinaus finden auf der Konferenz die Wahlen zum Bundesvorstand statt. Aus Baden-Württemberg kandidieren erneut Annette Sawade als stv. Vorsitzende und Anton Knapp als Beisitzer. Wir drücken den beiden die Daumen und sind sicher, dass sie für ihre engagierte Arbeit in den letzten Jahren mit einem guten Wahlergebnis belohnt werden.
Auch inhaltlich bringen wir uns gemeinsam mit anderen SGK-Landesverbänden ein. In einem Antrag zur politischen Bildungsarbeit regen wir unter anderem an, die Bildungsangebote im Hinblick auf die Kommunalwahlen zu intensivieren und sechs weitere Kommunalwahl-Camps durchzuführen, die dann auch dezentral angeboten werden. Eine Verteilung in der Fläche ist gerade für Landesverbände wie den unseren wichtig, weil die Fahrt nach Berlin oder in ähnlich weit entfernte Städte/Regionen für uns, die ehrenamtlich Kommunalpolitik machen, in der Regel ein großes Hindernis darstellt.
Wir gehen davon, dass dieser Vorschlag positiv aufgenommen wird und werden euch dann rechtzeitig über ein für uns gut erreichbares Seminarangebot informieren.
Nun wünsche ich euch erst mal schöne Herbsttage bei hoffentlich goldenem Oktober! Und sollte es draußen regnen und stürmen, dann nutzt die Zeit, um euch bei einer Tasse Tee auf die Kommunalahlen vorzubereiten. Ich lege euch nochmals unsere Wahlkampfplattform ans Herz, einen Artikel findet ihr weiter hinten im Heft. Wichtig ist mir auch noch mal der Hinweis, dass die Plattform vom Mitmachen lebt. Eigentlich solltet ihr bei jedem Login eine neue Idee finden. Das ist aber nur möglich, wenn ihr auch dazu beitragt, die Plattform mit Ideen zu füllen. Also schickt uns gerne jede gelungene Aktion eurer Fraktion, eures Ortsvereins oder Kreisverbands, wir stellen diese dann bei den Tutorials oder den Best-Practice-Beispielen ein.
Herzliche Grüße
Tanja Sagasser-Beil
SGK-Landesgeschäftsführerin
