Schön, dass Sie vorbei schauen!

„Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer Demokratie, sondern ihr Fundament.“ 
Franz Müntefering

 

Liebe Freundinnen und Freunde
sozialdemokratischer Kommunalpolitik,


herzlich willkommen auf der Homepage der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V. (SGK). Bei uns sind ehrenamtliche und hauptamtliche Kommunalpolitiker/innen - also Stadt-, Gemeinde- und Kreisrät/innen und (Ober)Bürgermeister/innen - sowie Verwaltungsmitarbeiter/innen organisiert, die Mitglied der SPD sind oder dieser nahe stehen. Als SGK-Landesverband sehen wir uns als Serviceorgan für unsere Mitglieder. Wir unterstützen diese mit Beratung und Auskünften, verweisen auf Schulungen und Konferenzen oder bieten selbst solche an.

Zudem veröffentlichen wir monatlich in der kommunalpolitischen Zeitschrift Demokratische Gemeinde (kurz DEMO) acht Seiten zur Arbeit unseres Verbandes und zum kommunalen Geschehen in Baden-Württemberg. Darüber hinaus sind wir die erste Ansprechpartnerin der SPD, wenn es um kommunalpolitische Inhalte geht. Wir stehen in engem Austausch mit dem SPD-Landesverband, der SPD-Landtagsfraktion und den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg.

Ich lade Sie herzlich ein, sich auf unseren Seiten umzusehen und freue mich über Ihr Interesse!

Herzliche Grüße, 

Ihr Hermann-Josef Pelgrim
OB der Stadt Schwäbisch Hall
SGK-Landesvorsitzender

 

Für weitere Informationen steht auch unsere Landesgeschäftsstelle in Heilbronn zur Verfügung.

 

23.01.2018 in Bundespolitik

SPD-Kommunalvereinigung begrüßt das „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen

 

Hermann-Josef Pelgrim: „Im Bereich Breitbandausbau haben wir endlich die Chance, deutliche Verbesserungen zu erreichen.“

Die Zustimmung des außerordentl. SPD-Bundesparteitags zu Koalitionsverhandlungen der SPD mit CDU und CSU ist von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) in Baden-Württemberg begrüßt worden.

„Ich freue mich über das überwiegend positive Votum der Delegierten“, sagte der SGK-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, zum Ergebnis. Die von der SPD in der Sondierung bereits durchgesetzten Punkte lassen eine finanzielle Entlastung der Kommunen vor allem in den Bereichen Bildung und Soziales und höhere Investitionen in Verkehr und Infrastruktur erwarten.

„Ich halte das Sondierungspapier für eine gute Grundlage für die Koalitionsgespräche.“, so Pelgrim weiter. In den nun bevor stehenden Koalitionsverhandlungen, gilt es, die aus kommunaler Sicht positiven Ergebnisse weiter zu konkretisieren. Die SGK hatte ihre Positionen als Vertreterin der kommunalen SPD-Ebene in Ba¬den-Württemberg im Vorfeld in die Verhandlungen eingebracht. Gerade im Bereich der Breitbandversor¬gung im ländlichen Raum hat die SGK Baden-Württemberg konkrete Vorschläge zum Ausbau und dessen Finanzierung gemacht. „Hier haben wir jetzt endlich die Chance, wirkliche Verbesserungen zu er¬reichen“, formuliert Pelgrim seine Erwartung an die Gespräche. Die Kommunen brauchen die SPD als verlässliche Partnerin in der Bundesregierung.

20.01.2018 in Bundespolitik

Sozialdemokratische Bürgermeister und Oberbürgermeister für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU

 

Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU gute Ergebnisse für die Städte und Gemeinden erreicht. Die von der SPD durchgesetzten Punkte lassen eine finanzielle Entlastung der Kommunen vor allem in den Bereichen Bildung und Soziales und höhere Investitionen in Verkehr und Infrastruktur erwarten. Damit unterscheiden sich die Sondierungsergebnisse deutlich von denen der Jamaika-Verhandlungen.


Die SPD zeigt einmal mehr, dass sie DIE Kommunalpartei ist. Jetzt gilt es, weiter zu verhandeln, die aus kommunaler Sicht positiven Ergebnisse zu konkretisieren und dann die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Die Kommunen brauchen die SPD als verlässliche Partnerin in der Bundesregierung.

Wir unterstützen daher die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.

Unterzeichner/innen
OB Heiner Bernhard, Weinheim; OB Christof Bolay, Ostfildern; BM Frederick Brütting, Heubach; BM Hartwig Bußhardt, Malterdingen; BM Rainer Domberg, Heidenheim; BM Christian Eheim, Graben-Neudorf; BM Nicolas Fink, Aichwald; BM Martin Funk, Altbach; BM Ralf Göck, Brühl; OB Roman Götzmann, Waldkirch; OB Steffen Hertwig, Neckarsulm; BM Klaus Detlev Huge, Bad Schönborn; OB Jürgen Kessing, Bietigheim-Bissingen; BM Kai-Achim Klare, Rust; OB Matthias Klopfer, Schorndorf; OB Peter Kurz, Mannheim; OB'in Angelika Matt-Heidecker, Kirchheim u.T.; OB Dr. Frank Mentrup, Karlsruhe; OB Harry Mergel, Heilbronn; OB Wolfgang G. Müller, Lahr; OB Hermann-Josef Pelgrim, Schwäbisch Hall; BM Elmar Rebmann, Bad Urach; OB Thilo Rentschler, Aalen; BM Markus Rupp, Gondelsheim; BM Stefan Schmutz, Ladenburg; BM Marian Schreier, Tengen; BM Julian Stipp, Salach

19.01.2018 in Bundespolitik

Hermann-Josef Pelgrim: Sondierungsergebnisse sind eine gute Grundlage

 

Die Sondierungsergebnisse zwischen SPD und den Unionsparteien bewertet Hermann-Josef Pelgrim, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V. und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall als „gute Grundlage für Koalitionsgespräche und eine Zusammenarbeit zwischen SPD und Union in dieser Legislaturperiode“. Gerade aus kommunaler Sicht enthalte das Papier wichtige Punkte, die die kommunale Ebene finanziell deutlich entlasten oder einen Lösungsweg für Sachverhalte aufzeigen, die von den Kommunen schon seit langer Zeit problematisiert wurden.

Als wichtige Beispiele nennt Pelgrim den Bildungsbereich und die Infrastruktur. Die in Aussicht gestellte Abschaffung des Kooperationsverbotes eröffne deutlich bessere Möglichkeiten für eine direkte Finanzierung der auf kommunaler Ebene anfallenden Bildungsaufgaben. Ebenso seien der Einstieg in die Gebührenfreiheit für Kitas, die Finanzierung von Schulessen und Schulweg durch den Bund und der Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule „bildungspolitische Meilensteine, deren Umsetzung den Weg in eine Koalition fast schon zwingend erscheinen lassen“, so das Haller Stadtoberhaupt.

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10.03.2018, 10:30 Uhr SGK Landesvorstand

28.04.2018, 10:30 Uhr SGK Landesvorstand

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