Nachrichten zum Thema Standpunkte

05.04.2015 in Standpunkte

Vorwort der DEMO-Ausgabe April/2015

 

Liebe Freundinnen und Freunde sozialdemokratischer Kommunalpolitik,

auch wenn das Wort vom „kurzen Wahlkampf“ in aller Munde ist, bereits zu Beginn des Jahres 2015 ist Baden-Württemberg geprägt von der Landtagswahl im kommenden Jahr. Beim Landesparteitag in Singen wurde Nils Schmid nach einer entschlossenen Rede in überzeugender Form erneut zum Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg gewählt. In vielen Wahlkreisen finden in diesen Tagen Nominierungskonferenzen statt.

Dem Land geht es gut. Das ist kein vages Gefühl, sondern lässt sich durch Zahlen und Statistiken belegen. Noch nie gab es mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte im Land. Die Landesfinanzen sind gut und solide aufgestellt: drei Mal die „schwarze Null“ in einer Legislaturperiode, das gab es selbst im Land der Sparer noch unter keiner anderen Regierung. Die Rote Laterne bei der Kleinkindbetreuung wurde abgegeben, eine verlässliche Mitfinanzierung bei der Schulsozialarbeit eingeführt und baden-württembergweit wurden seit dem Schuljahr 2012/13 209 Gemeinschaftsschulen eingerichtet – Tendenz steigend! Auch wenn sich die Opposition große Mühe gibt, die grün-rote Landesregierung als Totengräber des Straßenbaus darzustellen, sprechen die Zahlen eine andere Sprache: die Straßenbauverwaltung des Landes hat im Jahr 2014 – bezogen auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen - mehr als eine Milliarde Euro umgesetzt. Insbesondere die Ausgaben für den Straßenerhalt sind nochmals gesteigert worden, auf erstmals über 400 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Verdoppelung gegenüber 2008.

Wir sind bei Facebook

Termine 2017

Alle Termine öffnen.

05.09.2019, 11:45 Uhr Besuch der Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn
Einladung als PDF Homepage der BuGa 2019 Direkt zum Veranstaltungskalender 

21.09.2019, 10:30 Uhr SGK Landesvorstand

21.11.2019 - 22.11.2019 DEMO Kommunalkongress

Alle Termine