Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

15.10.2021 in Kommunalpolitik

DEMO-Vorwort Oktober - Wahlnachlese

 

Liebe Mitglieder der SGK Baden-Württemberg,
werte Genossinnen und Genossen,

die Bundestagswahl ist wenige Tage her und manche von uns reiben sich noch immer verwundert die Augen, wenn sie sich die Bilder vom Wahlabend ins Gedächtnis rufen. Wann hat man zum letzten Mal strahlende Gesichter bei der Schalte ins Willy-Brant-Haus gesehen? Wann einen roten Balken in den Hochrechnungen, der nach oben und nicht nach unten ausschlägt? Und wann waren es auf Bundesebene letztmals der politische Mitbewerber und nicht wir, die Gründe für eine Wahlniederlage suchen mussten? Die SPD hat diese Wahl gewonnen und wenn man die Umfragen aus der ersten Jahreshälfte zugrunde legt, in denen die SPD im Juni 2021 noch bei 14 Prozent lag, dann kann man diese Aufholjagd, ohne zu übertreiben, als fulminant bezeichnen.

23.07.2021 in Kommunalpolitik

Ver.di mobilisiert in Baden-Württemberg für eine solide Finanzierung von Kommunen

 

Von Andreas Schackert, Landesfachbereichsleiter Ver.di

Die Corona-Krise hat viele Kommunen in eine finanzielle Schieflage gebracht: Die Pandemie verursacht Zusatzkosten. Aber die Einnahmen aus Steuern und Gebühren, insbesondere die Gewerbesteuer, gehen deutlich zurück. Die Bundesregierung hat die Kommunen 2020 mit dem Krisenbewältigungspaket vor allem von den Pandemiekosten entlastet. Aber die Pandemie geht weiter, auch wenn dieser Zuschuß aufgebraucht ist.

Städte und Gemeinden - das ist unser Zuhause. Hier leben und arbeiten wir. Gern. Doch die schweren Symptome kommunaler Finanznot - Haushaltssperren und das Verschieben dringend notwendiger Investitionen - sind längst im Ländle angekommen. Aus Finanzmangel werden immer öfter die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe oder andere soziale Dienste gestrichen, öffentliche Schwimmbäder und Kultureinrichtungen dauerhaft geschlossen, der öffentliche Nahverkehr reduziert, überfälliger Sanierung von Schulen, von Kitas verschoben oder kommunale Betriebe für eine kurzfristige Rendite privatisiert. Wichtige Lebensqualität geht verloren.

14.07.2021 in Kommunalpolitik

Nachhaltige Mobilität auch in kleinen Kommunen ermöglichen: E-Carsharig in Untereisesheim

 

Von Bernd Bordon, Bürgermeister der Gemeinde Untereisesheim

Mobilität ist in unserer heutigen Gesellschaft sehr wichtig und beschäftigt auch die Gemeindeverwaltung in Untereisesheim. So beantragten auch die Unabhängigen Bürger Untereisesheim (UBU) im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ein Car-Sharing mit E-Auto in der Gemeinde Untereisesheim. Dabei soll das E-Auto als Dienstwagen der Gemeinde gemeinsam mit der Bürgschaft genutzt werden. Wer kein eigenes Auto besitzt und nicht mit dem ÖPNV fahren möchte, der hat in Untereisesheim nun seit dem 21. April 2021 die Möglichkeit ein eCar-Sharing zu benutzen. Das eCar-Sharing stellt eine günstige und bequeme Alternative zum eigenen Auto dar. Die Bürger:in müssen sich weder um die Kfz-Versicherung noch um Werkstattbesuche oder TÜV – alle alltäglichen Zeitfresser wie regelmäßige Pflege und Wartung kümmern. Dies wird von der Gemeinde bzw. dem Vertragspartner getragen.

28.02.2020 in Kommunalpolitik

DEMO-Vorwort Februar - Kommunalpolitische Impulse für die Landespolitik

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde sozialdemokratischer Kommunalpolitik,

nach meiner Wahl zum SGK-Landesvorsitzenden im November 2019 habe ich mich mit einem Schreiben bei Euch vorgestellt. Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Dabei möchte ich die Belange der Kommunen in der Landespolitik platzieren und die Gemeinschaft der kommunalen Mandatsträger stärken und zu einer aktiven Mitwirkung gewinnen. Aus der Kommunalpolitik heraus müssen die Impulse kommen, welche die sozialdemokratische Basis festigen und aus denen eine gut hörbare Stimme erwächst, die klare Signale in Richtung Landespolitik aussendet.

16.05.2018 in Kommunalpolitik

"Reallabor Schorndorf" - Neue Wege im ÖPNV

 

Von Diana Gallego Carrera, Stadt Schorndorf

 

Die Stadt Schorndorf ist sowohl was die Siedlungs- und Raumstruktur als auch das Mobilitätsverhalten ihrer Einwohner angeht, eine typische Mittelstadt im Süden Baden-Württembergs: Mit circa 40.000 Einwohnern zeigt sich in der Stadt einerseits ein hohes Aufkommen an Individual- und Pendlerverkehren, andererseits fahren die großen Linienbusse in den Nebenverkehrszeiten halbleer durch die Innenstadt. Die Frage, die sich hierbei stellt, ist, wie der Öffentliche Personennahverkehr attraktiver gestaltet werden kann, um Umwelt und Verkehrsaufkommens massiv zu entlasten.

04.05.2018 in Kommunalpolitik

Clean City - Herrenberg wird Modellkommune

 

Von Sarah Holczer, SPD-Stadträtin in Herrenberg

 

Herrenberg ist seit Faschingsdienstag 2018 bundesweit bekannt. Zumindest bei denen, die sich mit NOx, dem Dieselskandal und den Grenzwerten aus Brüssel, auskennen.

Herrenberg liegt im Speckgürtel Stuttgarts, an der A81 vor dem Tunnel, aus Stuttgarter Sicht gerne nach dem Tunnel. Eine 30.000 Einwohner Stadt aus 8 Stadtteilen. Das Besondere an Herrenberg ist neben der hohen NOx Belastung vielleicht auch, dass direkt neben der Autobahn einer der Hauptarbeitgeber von Böblingen ansässig ist: Daimler. Ein Automobilkonzern. Herrenberg leidet unter dem Automobilverkehr wie kaum eine andere Stadt in dieser Größe.

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