Schön, dass Sie vorbei schauen!

„Kommunalpolitik ist nicht das Kellergeschoss unserer Demokratie, sondern ihr Fundament.“ 
Franz Müntefering

 

Liebe Freundinnen und Freunde
sozialdemokratischer Kommunalpolitik,


herzlich willkommen auf der Homepage der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V. (SGK). Bei uns sind ehrenamtliche und hauptamtliche Kommunalpolitiker/innen - also Stadt-, Gemeinde- und Kreisrät/innen und (Ober)Bürgermeister/innen - sowie Verwaltungsmitarbeiter/innen organisiert, die Mitglied der SPD sind oder dieser nahe stehen. Als SGK-Landesverband sehen wir uns als Serviceorgan für unsere Mitglieder. Wir unterstützen diese mit Beratung und Auskünften, verweisen auf Schulungen und Konferenzen oder bieten selbst solche an.

Zudem veröffentlichen wir monatlich in der kommunalpolitischen Zeitschrift Demokratische Gemeinde (kurz DEMO) acht Seiten zur Arbeit unseres Verbandes und zum kommunalen Geschehen in Baden-Württemberg. Darüber hinaus sind wir die erste Ansprechpartnerin der SPD, wenn es um kommunalpolitische Inhalte geht. Wir stehen in engem Austausch mit dem SPD-Landesverband, der SPD-Landtagsfraktion und den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg.

Ich lade Sie herzlich ein, sich auf unseren Seiten umzusehen und freue mich über Ihr Interesse!

Herzliche Grüße, 

Ihr Thilo Rentschler
Oberbürgermeister der Stadt Aalen
SGK-Landesvorsitzender

 

Für weitere Informationen steht auch unsere Landesgeschäftsstelle in Heilbronn zur Verfügung.

 

20.05.2020 in Interview

„Der Ausnahmezustand ist (fast) Normalzustand“ - mit Tübingens Sozialbürgermeisterin Daniela Harsch im Gespräch

 
BM Harsch

Wie geht es dir persönlich und im Job nach 5 Wochen Corona-Alltag?

Nach fünf Wochen Corona-Alltag ist der Ausnahmezustand fast Normalzustand geworden. Wir haben uns sehr schnell eingespielt, haben den Krisenstab eingerichtet, der immer noch täglich tagt, wir haben vieles auf Videokonferenzen umgestellt und sind, was die Verwaltung intern und die notwenigen Außenkontakte angeht, mittlerweile wirklich professionell aufgestellt.

Für mich persönlich bedeutet die momentane Situation eine Mischung aus maximaler Anspannung und totaler Entschleunigung. Mein Dezernat besteht aus sehr vielen Bereichen, die repräsentative Termine beinhalten. Diese fallen zurzeit alle weg. Gleichzeitig stehen wir enorm unter Strom und regeln jeden Tag Dinge, über die wir uns vorher noch nie Gedanken machen mussten.

16.05.2020 in Landespolitik

SPD-Kommunale fordern Rettungsschirm in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro für Kommunen

 
Quelle: SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg

In einem gemeinsamen Brief wenden sich 33 sozialdemokratische Bürgermeister und Oberbürgermeister (Stand: 15. Mai, 12 Uhr) aus baden-württembergischen Kommunen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann und fordern finanzielle Hilfe für die von der Corona-Krise schwer getroffenen Kommunen. Das Land habe in den Augen der Unterzeichner dafür Sorge zu tragen, dass die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Aufgaben künftig erfüllen können. Die finanzielle Handlungsfähigkeit und die Investitionskraft müssten gewahrt bleiben.

„Die Kommunen steuern auf eine Finanzlücke ungeahnten Ausmaßes zu“, sorgt sich der Landesvorsitzende der SGK Baden-Württemberg e.V. (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) und Oberbürgermeister der Stadt Aalen, Thilo Rentschler. Allein für baden-württembergische Kommunen prognostiziere die gestrige Steuerschätzung Ausfälle in Höhe von bis zu 5 Milliarden Euro. Dazu kämen coronabedingte Mehrausgaben und weitere Einnahmeausfälle u.a. bei Gebühren, Vermietung und Verpachtung oder bei nicht stattfindenden Veranstaltungen.

14.05.2020 in Interview

DEMO-Interview mit Dr. Peter Kurz, Prasident des Städtetags BaWü

 
OB Peter Kurz

Lieber Peter, das Leben in unserem Land und in unseren Kommunen ist seit Mitte März  durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Kannst Du rückblickend sagen, wie die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen mit den Beschränkungen umgegangen sind?

Die Regelungen von Bund und Ländern, vor allem die Regeln zu den jetzt erfolgten Lockerungen, verlangen eine breite Akzeptanz und eine eigene Motivation der Bürgerinnen und Bürger, sie zu befolgen. Die Regeln funktionieren nicht alleine durch Drohung mit Sanktionen. Der große Erfolg der Eindämmung hat sehr stark mit einem umsichtigen und schnell neue Diskussionen aufnehmenden Verhalten von vielen Menschen zu tun. Eine allgemeine Ausgangssperre konnte so vermieden werden, und die Kurve konnte früh positiv verändert werden. Dieses Kapital, das auf Einsicht und Vertrauen beruht, dürfen wir nicht gefährden.

Gerade die neuen Regeln zur Lockerung der Maßnahmen erfordern die aktive Einbindung und Mitgestaltung durch die Gesellschaft, damit mehr Normalität nicht zu höheren Infektionsraten führt.

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20.06.2020, 10:30 Uhr - 14:00 Uhr SGK-Landesvorstand

31.07.2020 - 02.08.2020 SGK-Wanderwochenende

10.10.2020, 10:30 Uhr - 14:00 Uhr SGK-Landesvorstand

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